Forschungsprojekt MEDIAN: Mobile berührungslose Identitätsprüfung im Anwendungsfeld Migration

Immer wieder steht die Polizei vor der Herausforderung, auf der Straße die Identität kontrollierter Personen oder Dokumente zu prüfen. Sofern dafür keine technischen Mittel bereitstehen, müssen die betroffenen Personen für eine Personalienfeststellung auf die Dienststelle mitkommen. Das MEDIAN-Projekt will eine technische Lösung entwickeln, mit der Fingerabdrücke, Gesichtsbilder sowie amtliche Dokumente schnell mobil erfasst, auf ihre Echtheit überprüft und abgeglichen werden können.

Hintergrund des Forschungsvorhabens ist die Flüchtlingswelle in den Jahren 2015/2016. Diese stellte die Polizei und zuständigen Behörden vor neue Herausforderungen. Hier sind insbesondere die Vielzahl von Prüfungen und Feststellungen der Identitäten von Migrantinnen und Migranten zu nennen, die teilweise ohne oder mit unechten Ausweisdokumenten in der Bundesrepublik Deutschland ihren Asylanspruch prüfen lassen wollten. 

Um diesen Anspruch prüfen zu können, aber auch der staatlichen Aufgabe des Schutzes der Außengrenzen nachzukommen, muss der Staat die Identitäten der Migrant*innen eindeutig feststellen können. Zentraler Verbesserungsbedarf besteht dabei u. a. in der mobilen Prüfung der Angaben und Dokumente. Bisher existieren dafür keine ausreichenden technischen Unterstützungsmittel, so dass betroffene Personen für Personalfeststellungen zu Polizeidienststellen gebracht werden müssen. Dies stellt insbesondere für die Polizeibehörden als auch für die Betroffenen eine sehr zeit- und personalbindende Aufgabe dar, weil die Überprüfung in der Regel auf eine visuelle Überprüfung der Identitätsdokumente, den visuellen Lichtbildabgleich und ggf. die Abfrage von Datenbanken sowie den Fingerabdruckvergleich hinausläuft. Insbesondere bei mobilen polizeilichen Personenkontrollen kann dies nicht vollständig vor Ort geschehen.

Das Forschungsvorhaben MEDIAN möchte eine technische Lösung entwickeln, die es erlaubt, alle genannten Formen der Identitätsüberprüfung und Identitätsfeststellung direkt vor Ort vorzunehmen und dadurch die Kontrollsituation für alle Beteiligten in Dauer und Intensität zu reduzieren. Zugleich soll mit der Lösung die Qualität mobiler polizeilicher Personenkontrollen erhöht werden. Die von MEDIAN entwickelte Lösung soll eine schnelle und berührungslose Erkennung sowie einen automatisierten Vergleich von Fingerabdrücken oder Gesichtsbildern ermöglichen. Parallel dazu werden Technologien zur optischen und elektronischen Erfassung und Kontrolle von Begleitdokumenten erforscht. Die gesammelten Daten werden dann über eine sichere Verbindung mit polizeilichen Hintergrundsystemen abgeglichen.

Hierbei ist von elementarer Bedeutung, dass die technische Lösung den aktuellen sowie den absehbaren rechtlichen Anforderungen genügt und es soll erforscht werden, wie die technische Lösung zur Verbesserung von Transparenz und Akzeptanz der polizeilichen Personenkontrollen beitragen kann.

Die Forschung an der HWR konzentriert sich auf die rechtlichen Anforderungen an das zu entwickelnde Gerät und formuliert ethische wie politisch-administrative Rahmenbedingungen für seinen Einsatz. Zudem soll untersucht werden, wie die Transparenz und Akzeptanz mobiler Personenkontrollen verbessert werden kann. Dabei berücksichtigt das FÖPS auch die Bedürfnisse von Betroffenengruppen und sowie die Expertise von NGOs. Der Demonstrator wird in einem abschließenden Feldtest auf seine Einsatztauglichkeit geprüft.

Das Vorhaben wurde vom Bundesministerium für Bildung und Forschung im Rahmen des Programms „Forschung für die zivile Sicherheit 2012 – 2017“ für das Themenfeld „Zivile Sicherheit – Fragen der Migration“ gefördert.
Gesamtzuwendung: 2.7 Mio. €
Laufzeit: August 2018 bis Juli 2021
Projektleiter am FÖPS war Prof. Hartmut Aden.