Dieser Beitrag setzt sich mit der Ambivalenz der Polizei als einer Institution auseinander, die einerseits vor Menschenrechtsverletzungen schützt und andererseits Menschenrechte gefährden kann – bei Grundrechtseingriffen im Rahmen der alltäglichen Ausübung des staatlichen Gewaltmonopols ebenso wie bei der Nutzung moderner Technologien, etwa der Auswertung großer Datenmengen (Big Data) mit Anwendungen Künstlicher Intelligenz (KI). Der Beitrag zeigt, dass die externen Kontrollstrukturen (Accountability-Foren), die Menschenrechtsverletzungen durch die Polizei entgegenwirken sollen, fragmentiert sind. Während für die alltägliche Polizeiarbeit zunehmend unabhängige Stellen eingerichtet werden – in Deutschland in Form von externen Polizeibeauftragten –, unterliegen KI-Anwendungen bisher insbesondere der Datenschutzaufsicht. Ein ganzheitlicher Blick auf potenzielle Menschenrechtsverletzungen fehlt daher.
Aden, Hartmut/Schönrock, Sabrina/John, Sonja/Tahraoui, Milan/Kleemann, Steven (2022): Accountability-Vorkehrungen für die Erfüllung von Menschenrechtspflichten der Polizei bei der Nutzung Künstlicher Intelligenz. In: Zeitschrift für Menschenrechte ZfMR, Jahrgang 16, Heft 2/2022, S. 50-72. https://www.wochenschau-verlag.de/Menschenrechte-in-Professionen/zfmr2-22